Satzung des smartsocial e.V. vom 10. Juli 2016
(zuletzt geÀndert durch den SatzungsÀnderungsbeschluss am 1. November 2016)

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PrÀambel

smartsocial ist ein junger, sozialer und nachhaltiger Verein, der sich fĂŒr BĂŒrger*innen engagiert, denen es nicht so gut geht.

Wir engagieren uns in den Bereichen:

– HilfsbedĂŒrftige BĂŒrger*innen,
Obdachlosen- und FlĂŒchtlingshilfe und der
StraffÀlligenhilfe

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§ 1 Name, Sitz, GeschÀftsjahr

1. Der Verein trĂ€gt den Namen „smartsocial e.V.“.
2. Seinen Sitz hat der Verein in Berlin.
3. Er soll in das Vereinsregister am Amtsgericht Charlottenburg eingetragen werden.
4. Der Verein ist politisch, ethnisch und konfessionell neutral.
5. Das GeschÀftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.
6. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnĂŒtzige und mildtĂ€tige Zwecke im Sinne des Abschnitts „SteuerbegĂŒnstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (§§ 52 und 53 AO).
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§ 2 Zweck des Vereins

1. Der Zweck des Vereins ist die UnterstĂŒtzung hilfsbedĂŒrftiger Personen im Sinne der §§ 52 Abs. 2 Nr. 25 sowie 53 AO.
2. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch:

– Förderung des bĂŒrgerschaftlichen Engagements zugunsten des vorgenannten steuerbegĂŒnstigten Zwecks,
– Sammlung von Geld- und Sachspenden zur UnterstĂŒtzung mittelloser MitbĂŒrger*innen,
– Kleidersammlungen fĂŒr BedĂŒrftige.

3. Der Verein ist selbstlos tÀtig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
4. Notwendige finanzielle Mittel werden durch MitgliedsbeitrĂ€ge, Spenden, ZuschĂŒsse, Zuwendungen und Fördermittel aufgebracht.
5. Die Mittel des Vereins dĂŒrfen nur fĂŒr die satzungsmĂ€ĂŸigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins.
6. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig hohe VergĂŒtungen begĂŒnstigt werden.
7. Ehrenamtlich tÀtige Personen haben nur Anspruch auf Auslagenerstattung bei Vorlage von nachgewiesenen Auslagen durch Belege.
8. Die Mitglieder des Vorstands können nach ihren Arbeits- und Zeitaufwand (pauschale) VergĂŒtungen erhalten. Der Umfang der VergĂŒtungen darf nicht unangemessen hoch sein. Maßstab der Angemessenheit ist die gemeinnĂŒtzige Zielsetzung des Vereins.
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§ 3 Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten der Mitglieder

1. Mitglied des Vereins kann jede natĂŒrliche Person ab dem 16. Lebensjahr und juristische Person durch eine schriftliche BeitrittserklĂ€rung werden
2. Mitglieder unterstĂŒtzen bzw. fördern die Interessen des smartsocial e.V.
3. Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten der Mitgliedschaft im Verein:

Fördermitgliedschaft:
Sie sind aktive Fördermitglieder oder passive Fördermitglieder, die den Verein durch Zahlung eines Mitgliedsbeitrages aktiv fördern. Sie sind mitwirkungsberechtigt, jedoch nicht stimmberechtigt.

Organisationsmitgliedschaft:
Juristische Personen, die ein eigenstĂ€ndiger, gemeinnĂŒtziger und eingetragener Verein sind, können eine BeitrittserklĂ€rung als Organisationsmitglied schriftlich stellen. Sie sind mitwirkungsberechtigt, aber nicht stimmberechtigtes Mitglied. Es ist ein Mitgliedsbeitrag zu zahlen, der in der aktuellen BeitrittserklĂ€rung als Organisationsmitglied geregelt ist.

Vollmitgliedschaft:
Die BeitrittserklĂ€rung als Vollmitglied muss schriftlich erfolgen. Über den Antrag entscheidet der Vorstand. Bei Ablehnung des Aufnahmegesuchs ist der Vorstand nicht verpflichtet, dem Antragssteller die GrĂŒnde mitzuteilen. Das Vollmitglied muss einen freigewĂ€hlten Mitgliedsbeitrag ab 2,50 Euro zahlen.

4. Vor der Vollmitgliedschaft ist in der Regel eine mindestens einjÀhrige Fördermitgliedschaft vorgesehen. Eine Fördermitgliedschaft kann auf Vorstandsbeschluss auch vorfristig in eine Vollmitgliedschaft umgewandelt werden.
5. FĂŒr GrĂŒndungsmitglieder von smartsocial besteht zudem die Ausnahmegenehmigung, dass diese bereits vom Zeitpunkt der GrĂŒndung des Vereins an den Status eines stimm- und wahlberechtigten Vollmitglieds genießen.
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§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft endet

– durch den Tod des Mitgliedes,
– bei juristischen Personen durch deren Auflösung
– durch Austritt oder
– durch Ausschluss.

2. Der Austritt kann nur zum Ende eines Kalenderjahres mit einer Frist von 2 Monaten erfolgen. Die AustrittserklÀrung hat schriftlich (per E-Mail, Fax oder Post) zu erfolgen. Erfolgt diese Anzeige verspÀtet, so ist sie erst zum nÀchsten Austrittstermin wirksam.
3. Der Ausschluss eines Vollmitgliedes kann durch einen Vorstandsbeschluss erfolgen, wenn das Mitglied

– die Bestimmungen der Satzung oder die Interessen des Vereins verletzt,
– die Anordnungen oder BeschlĂŒsse der Vereinsorgane nicht befolgt,
– mit der Zahlung des Mitgliedschaftsbeitrages gegenĂŒber dem Verein trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung im RĂŒckstand ist.

4. Eine sofortige KĂŒndigung durch den Verein ist durch Ausschluss wegen VereinsschĂ€digenden Verhaltens möglich. Vor der Entscheidung ĂŒber den Ausschluss hat der Vorstand dem Mitglied die Gelegenheit zu geben, sich mĂŒndlich oder schriftlich zu Ă€ußern. Die Entscheidung ĂŒber den Ausschluss ist schriftlich zu begrĂŒnden und dem Betroffenen mittels Einschreiben bekannt zu geben. Gegen den Ausschlussbeschluss steht dem Betroffenen kein Beschwerderecht zu. Es wird darauf hingewiesen, dass der ordentliche Rechtsweg nicht ausgeschlossen werden kann.
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§ 5 MitgliedsbeitrÀge

1. Der monatliche Mitgliedsbeitrag fĂŒr Fördermitglieder wird nach dem Solidarprinzip frei gewĂ€hlt. Denn wer wenig hat, zahlt einen ermĂ€ĂŸigten Beitrag ab 2,50 Euro pro Monat. Wer es sich leisten kann, zahlt je nach Einkommen mehr: Der durchschnittliche Förderbeitrag liegt bei 7,50 Euro pro Monat.
2. Der monatliche Beitrag fĂŒr juristische Personen betrĂ€gt mindestens 5,00 Euro. Er wird in der BeitrittserklĂ€rung als Organisationmitglied schriftlich festgelegt.
3. FĂŒr Vollmitglieder gilt ebenfalls das Solidarprinzip. Der Mitgliedsbeitrag wird frei gewĂ€hlt. Denn wer wenig hat, zahlt einen ermĂ€ĂŸigten Beitrag ab 2,50 Euro pro Monat. Wer es sich leisten kann, zahlt je nach Einkommen mehr: Der durchschnittliche Mitgliedsbeitrag liegt bei 7,50 Euro pro Monat.
4. Die BeitrĂ€ge von Fördermitgliedern, Organisationsmitgliedern und Vollmitgliedern werden durch das Mitglied auf die, vom Verein bekanntgegebene Bankverbindung, ĂŒberwiesen.
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§ 6 Organe des Vereins

1. Die Organe des Vereins sind:

– der Vorstand
– die Mitgliederversammlung

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§ 7 Vorstand

1. Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus den beiden Vorsitzenden (Doppelspitze) in paritÀtischer Besetzung
2. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich jeweils durch einen Vorsitzenden allein oder durch die beiden Vorsitzenden gemeinschaftlich vertreten.
3. Die Vereinigung mehrerer VorstandsÀmter in einer Person ist unzulÀssig.
4. Der Vorstand beschließt die Ausgaben des Vereins.
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§ 8 Amtsdauer des Vorstands

1. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren, vom Tage der Wahl angerechnet, gewÀhlt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt.
2. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes wĂ€hrend der Amtsperiode aus, so wĂ€hlt der Vorstand ein Ersatzmitglied aus den Reihen der Vereinsmitglieder fĂŒr die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen.
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§ 9 Beschlussfassung des Vorstands

1. Der Vorstand tritt monatlich einmal zusammen.
2. Der Vorstand fasst seine BeschlĂŒsse im Allgemeinen in den Vorstandssitzungen, die vom einem der Vorsitzenden schriftlich, fernmĂŒndlich oder auf elektronischem Wege (z.B. Telefax, E-Mail) einberufen wurden.
3. In jedem Fall ist eine Einberufungsfrist von drei Tagen einzuhalten. Einer Mitteilung der Tagesordnung bedarf es nicht.
4. Der Vorstand ist beschlussfĂ€hig, wenn beide Mitglieder anwesend sind. BeschlĂŒssen können nur einstimmig beschlossen werden. Ansonsten entscheidet hierĂŒber die Mitgliederversammlung.
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§ 10 Mitgliederversammlung

1. In der Mitgliederversammlung hat jedes anwesende Vollmitglied eine Stimme. Die Mitgliederversammlung ist ausschließlich fĂŒr folgende Angelegenheiten zustĂ€ndig:

a. Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes.
b. Entgegennahme des Berichtes des KassenprĂŒfers.
c. Entlassung des Vorstandes.
d. Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes.
e. Wahl und Abberufung des KassenprĂŒfers.
f. Beschlussfassung ĂŒber SatzungsĂ€nderungen.
g. Beschlussfassung ĂŒber die Auflösung des Vereins.

2. Die Mitgliederversammlung entscheidet ferner ĂŒber

a. den Haushaltsplan des Vereins.
b. Aufgaben des Vereins.
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§ 11 Einberufung der Mitgliederversammlung

1. Mindestens einmal im Jahr, möglichst im letzten Quartal, soll die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden.
2. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen durch schriftliche oder auch elektronische (z.B. per E-Mail oder Telefax) Benachrichtigung unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgenden Werktages. Das Einladungsschreiben gilt als dem Vollmitglied zugegangen, wenn es an die letzte vom Vollmitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.
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§ 12 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung wird vom einem der beiden Vorsitzenden geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung einen Leiter.
2. Das Protokoll wird vom in der Versammlung zu wĂ€hlenden ProtokollfĂŒhrer gefĂŒhrt.
3. Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss schriftlich durchgefĂŒhrt werden, wenn ein Drittel der bei der Abstimmung anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt.
4. Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. Der Versammlungsleiter kann GĂ€ste zulassen. Über die Zulassung der Presse, des Rundfunks und des Fernsehens beschließt die Mitgliederversammlung.
5. Jede ordnungsgemĂ€ĂŸ einberufene Mitgliederversammlung ist unabhĂ€ngig von der Zahl der Erschienenen beschlussfĂ€hig.
6. Die Mitgliederversammlung fasst BeschlĂŒsse im Allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gĂŒltigen Stimmen; Stimmenthaltungen bleiben daher außer Betracht. Jedes Vollmitglied hat eine Stimme, bei Stimmengleichheit hat der Vorstand doppeltes Stimmrecht, bei weiterhin gleicher Stimmenanzahl entscheiden die Vorsitzenden.
7. Zur Änderung der Satzung (einschließlich des Vereinszweckes) ist jedoch eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen gĂŒltigen Stimmen, zur Auflösung des Vereins eine solche von vier FĂŒnfteln erforderlich.
8. FĂŒr die Wahlen gilt Folgendes: Hat im ersten Wahlgang kein Kandidat die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht, findet eine Stichwahl zwischen den Kandidaten statt, welche die beiden höchsten Stimmzahlen erreicht haben.
9. Über die BeschlĂŒsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen Versammlungsleiter und dem ProtokollfĂŒhrer zu unterzeichnen ist. Es soll folgende Feststellungen enthalten: Ort und Zeit der Versammlung, die Person des Versammlungsleiters und des ProtokollfĂŒhrers, die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Tagesordnung, die einzelnen Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung. Bei SatzungsĂ€nderungen ist die zu Ă€ndernde Bestimmung anzugeben.
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§ 13 NachtrÀgliche AntrÀge zur Tagesordnung

1. Jedes Mitglied kann bis spÀtestens eine Woche vor dem Tag der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich beantragen, dass weitere Angelegenheiten nachtrÀglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Tagesordnung entsprechend zu ergÀnzen.
2. Über die AntrĂ€ge auf ErgĂ€nzung der Tagesordnung, die erst in der Mitgliederversammlung gestellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung. Zur Annahme des Antrags ist eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen gĂŒltigen Stimmen erforderlich. SatzungsĂ€nderungen, die Auflösung des Vereins sowie die Wahl oder Abberufung von Vorstandsmitgliedern können nur beschlossen werden, wenn die AntrĂ€ge den Mitgliedern mit der Tagesordnung angekĂŒndigt worden sind.
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§ 14 Außerordentliche Mitgliederversammlungen

1. Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen.
2. Diese muss einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn die Einberufung von einem Zehntel aller Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der GrĂŒnde vom Vorstand verlangt wird. FĂŒr die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die §§ 10, 11, 12 und 13 entsprechend.
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§ 15 Auflösung des Vereins und Anfallberechtigung

1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der in § 12 festgelegten Stimmmehrheit beschlossen werden.
2. Sofern die Mitgliederversammlung nicht anderes beschließt, sind die beiden Vorsitzenden gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren. Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend fĂŒr den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine RechtsfĂ€higkeit verliert.
3. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegĂŒnstigter Zwecke fĂ€llt das Vermögen des Vereins zu gleichen Teilen an den

Bundesverband ANUAS e.V., Berlin sowie den
Schenk doch mal ein LĂ€cheln e.V., Berlin

die es seinerseits unmittelbar und ausschließlich fĂŒr gemeinnĂŒtzige oder mildtĂ€tige Zwecke zu verwenden haben.

Berlin, 1. November 2016